Impressum

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Verantwortlich:

Florian Witt GmbH

Florian Witt
Heselstücken 14
22453 Hamburg

Kontakt:
Telefon: +49 40 5148500
Telefax: +49 40 51485050
E-Mail: info@alu-witt.de

Ust.-Ident-Nr.: DE 265464880
Sitz Hamburg, AG Hamburg
HRB 109810
GF: Florian Witt

 

 

 
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
     

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
Stand: April 2014

1. Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht von uns ausdrücklich als verbindliche Angebote bezeichnet sind. Kostenvoranschläge, angegebene Lieferzeiten sowie technische Angaben sind unverbindlich. Übermittelte Zeichnungen, Vorschläge, Kostenanschläge und sonstige Unterlagen verbleiben in unserem Eigentum. Sie sind nach Beendigung der Lieferung an uns zurückzugeben und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Verstößt der Kunde gegen diese Verpflichtung, so gilt dies als widerrechtliche Urheberrechtsverletzung im Sinne des § 97 des Urhebergesetzes.

2. Auftrag

Aufträge, ob mündlich oder schriftlich erteilt, gelten erst als von uns angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Das gilt auch dann, wenn uns ein Auftrag aufgrund eines von uns als verbindlich bezeichneten Angebotes mündlich oder schriftlich erteilt wird. Der Inhalt unserer schriftlichen Bestätigung ist für den Vertragsinhalt und die Geschäftsabwicklung, insbesondere für den Leistungsumfang, maßgeblich. Die Erledigung vorliegender oder eingehender Aufträge bleibt auch ohne vorherige schriftliche Bestätigung durch uns zu diesen Bedingungen vorbehalten, in diesem Fall gilt als Auftragsbestätigung die Rechnung. Telefonische oder mündliche Abänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden hinsichtlich bereits bestätigter Aufträge bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

3. Preis

Die Preise verstehen sich ab Lager. Alle Preisangaben erfolgen unverbindlich aufgrund der Tagespreise. Zur Berechnung kommt der am Tag der Lieferung gültige Tagespreis, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Nach Vertragsschluß neu eingeführte oder erhöhte Zölle, Steuern, Abgaben usw., die wir auf die Lieferung zu zahlen haben, gehen zu Lasten des Bestellers.

4. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungstellung erfolgt am Tage des Versandes bzw. der Abholbereitschaft. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 8 Tagen mit 3 % Skonto oder 30 Tage netto Kasse. Die Endbeträge unserer Rechnungen sind, wenn sie am 30. Tag nach Rechnungsdatum noch nicht bezahlt sind, ab diesem Tag mit 12 % pro Jahr zu verzinsen. Mit dem Ablauf des 30. Tages nach Rechnungsdatum kommt der Besteller uns gegenüber, ohne daß es einer Mahnung unsererseits bedarf, in Verzug, wenn die Rechnung bis zu diesem Tag nicht bezahlt ist. Wir sind nicht verpflichtet, Schecks oder Wechsel anzunehmen. Werden von uns Schecks oder Wechsel angenommen, so gilt die Zahlung erst nach Einlösung an uns als erfolgt. Diskontspesen, Wechselsteuer und sonstige aus der Annahme von Wechseln oder Schecks entstehende Unkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Gegenüber unseren Zahlungsansprüchen sind Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum. Dem Besteller ist gestattet, die Waren im Rahmen seines ordnungsmäßigen Geschäftsganges weiter zu veräußern oder zu verarbeiten. Der Besteller tritt hiermit seine aus einer Veräußerung oder Verarbeitung der Ware entstehenden Ansprüche gegen seinen Abnehmer bis zur Höhe unseres Zahlungsanspruches für die Ware an uns sicherungshalber ab. Solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber pünktlich nachkommt, wird die Abtretung als stille Abtretung behandelt und ist der Besteller zum Einzug der abgetretenen Forderung berechtigt. Kommt der Besteller mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug (Ziffer 4 Satz 4 dieser Bedingungen), so ist er auf unser entsprechendes Verlangen verpflichtet, uns seine Abnehmer aufzugeben, diesen die Abtretung anzuzeigen und uns alle zu Geltendmachung der an uns abgetretenen Forderungen nötigen Auskünfte und Unterlagen unverzüglich zu geben.

6. Lieferung

Lieferung erfolgt nach unserer Disposition in einer Lieferung oder in Teillieferungen. Jede Lieferung und jede Teillieferung wird gesondert berechnet. Der Besteller hat die Ware bei Anlieferung abzunehmen. Bei Abnahmeverzug sind wir berechtigt, nach unserer Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Treten wir vom Vertrag zurück, so hat der Besteller sämtliche Kosten des Hin- und Rücktransportes einschließlich Versicherung zu tragen.

7. Lieferzeiten

Unsere Angaben über Liefertermine sind stets unverbindlich. Schadensersatzansprüche wegen Lieferungsverzögerung sind ausgeschlossen. Ein Rücktritt des Bestellers vom Vertrag wegen Lieferungsverzögerung ist nur unter den Voraussetzungen und nach Maßgabe des § 326 Absatz 1 Satz 1 und 3 BGB zulässig. Ist uns aus nicht von uns zu vertretenden Gründen die Erfüllung des Vertrages nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist möglich, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne daß dem Kunden Schadensersatzansprüche zustehen.

 8. Rücktritt bei fehlender Bonität des Bestellers

Ergibt sich für uns nach Vertragsschluß, daß hinsichtlich der Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit des Bestellers berechtigte Bedenken bestehen, so sind wir zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag und zur sofortigen Abholung bereits von uns gelieferter Ware vom Lager des Bestellers sowie von Bau- bzw. Montagestellen berechtigt. Diese Abholung gilt nicht als verbotene Eigenmacht. Berechtigte Bedenken im Sinne dieser Bestimmung sind z. B. dann gegeben, wenn in den letzten zwei Jahren vor Vertragsschluß oder in der Zeit nach Vertragsschluß Wechsel des Bestellers zu Protest gegangen oder Schecks des Bestellers nicht eingelöst worden sind, wenn gegen den Besteller Zwangsvollstreckungsmaßnahmen laufen oder vergeblich durchgeführt worden sind oder wenn der Besteller oder sein Ehegatte im Schuldnerverzeichnis eingetragen ist.

9. Technische Verkaufsbedingungen

Technische Verkaufsbedingungen, insbesondere über Maße und deren Errechnung, ergeben sich aus der jeweiligen Preisliste oder Sonderofferte. Sie gelten mit als Bestandteil des Vertrages.

10. Mängelgewährleistung

Der Besteller hat gelieferte Waren unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen. Etwaige Mängel sind uns spätestens innerhalb von 3 Tagen nach der Ablieferung durch eingeschriebenen Brief anzuzeigen. Werden Mängel später angezeigt, so sind alle Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, es sei denn, daß es sich um Mängel handelt, die bei ordnungsgemäßer Untersuchung unverzüglich nach der Ablieferung nicht erkennbar waren. Alle Gewährleistungsansprüche verjähren in 6 Monaten nach der Ablieferung. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Besteller die Ware weiter verarbeitet oder veräußert hat, nachdem er den Mangel entdeckt hatte oder hätte entdecken müssen. Bei begründeten, ordnungsgemäß gerügten Mängeln sind wir lediglich verpflichtet, die Ware umzutauschen oder, falls dies nicht möglich oder nach unserem freien Ermessen nicht tunlich ist, eine Minderung des Kaufpreises zu gewähren. Weitergehende und sonstige Ansprüche wegen Mängeln der Ware sind ausgeschlossen. Rücksendungen sind nur mit ausdrücklicher Einwilligung durch uns zugelassen und müssen für uns frachtfrei erfolgen.

11. Verpackung

Soweit die Verpackung nicht Eigentum des Herstellers ist, bleibt sie, falls nicht anders vereinbart, unser Eigentum. Die Verpackungskosten sowie die Kosten für Verpackungsmaterial bzw. Verpackungsbenutzung werden dem Besteller in Rechnung gestellt.

12. Versand und Gefahr

Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Mit Übergabe der Ware an die Eisenbahn, einen Spediteur oder Frachtführer oder an den Empfänger selbst gehen Haftung und Gefahr auf den Empfänger über. Die unbeanstandet quittierte Übernahme der Ware durch die Eisenbahn, durch einen Spediteur oder Frachtführer oder durch den Empfänger selbst gilt als unwiderleglicher Beweis, daß die Ware in ordnungsgemäßer Beschaffenheit übergeben ist. Bei Lieferung durch uns mit eigenem Fahrzeug gilt die Übergabe spätestens als erfolgt, wenn die Ware dem Besteller vor der Anlieferungsstelle auf dem Fahrzeug zur Verfügung gestellt worden ist. Das Abladen ist alleinige Angelegenheit des Bestellers. Etwaiges Abladen durch uns oder unsere Hilfskräfte bedeutet nicht die Übernahme einer weiteren Gefahr oder Haftung durch uns. In diesem Fall gehen alle etwa beim Abladen entstandenen Schäden, auch wenn sie fahrlässig herbeigeführt werden, zu Lasten des Bestellers.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.

Florian Witt GmbH - Heselstücken 14 - 22453 Hamburg   Ust.-Ident-Nr.: DE 265464880
AG Hamburg - HRB 109810 - GF: Florian Witt
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